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Breitbandausbau 2014/2015

Der Freistaat Bayern möchte über das freigegebene Breitbandförderprogramm den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation (NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s im Download fördern.

Die Gemeinde Forstinning will unter Nutzung dieses Förderprogramms die Erhöhung der verfügbaren Bandbreiten schnellstmöglich umsetzen.

Anfang Juli 2014 wurde in Brüssel die neu vorgelegte Breitbandrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat von der EU-Kommission angenommen. In der Richtlinie wurden hierbei die Fördervoraussetzungen für die Kommunen wesentlich vereinfacht.

Die Gemeinde Forstinning wird die nächsten Schritte im Rahmen der Förderung einleiten und den Breitbandausbau weiterhin vorantreiben um auch für u.a. Aitersteinering, Siegstätt, Salzburg und Neupullach sowie den sogenannten "Mühlenbereich" eine akzeptable und zukunftssichere Lösung zu finden.

Ansprechpartner

Informationen erhalten Sie von unserem Ansprechpartner und Breitbandpaten Herrn Plank.

Weitere Informationen, u.a. Status im Förderverfahren 2014 finden Sie auf der Webseite Bayerisches Breitbandzentrum

Weitere Zeitliche Schiene

Nach der Vergabeentscheidung des Gemeinderates am 02.02.2016 kann die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages u.a. erst nach positiver Prüfung des Förderantrags erfolgen. Ab der Vertragsunterzeichnung ist der Breitbandanbieter verpflichtet innerhalb 12 Monate das ausgebaute Netz in Betrieb zu nehmen.

1) Bestandsaufnahme

Erster Schritt in diesem Förderprogramm ist eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Breitband-Versorgung im Gemeindegebiet.

Die aus dieser Bestandsaufnahme erkennbaren Versorgungslücken werden dann zu einem auszubauenden vorläufigen Erschließungsgebiet zusammengefasst.

Das Ergebnis dieser Bestandsaufnahme ist in der unter angefügten Karte "IST- Versorgung und vorläufiges Erschließungsgebiet" dargestellt.

Mit dieser Karte können nun die weiteren Schritte im Förderprogramm in die Wege geleitet werden.

(2) Markterkundung - Bekanntmachung

Die Gemeinde Forstinning führt eine Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Höchstgeschwindigkeitsnetzen zur aktuellen IST-Versorgungssituation durch.

 

Die Bekanntmachung für die Markterkundung und weitere Informationen finden Sie auf der folgenden Seite:

Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg (Forstinning)

3) Markterkundung - Ergebnis

Die Gemeinde Forstinning hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR vom 20.08.2014 bis 06.10.2014 die Markterkundung durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird in  dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.

Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg (Forstinning)

(4) Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR

Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg (Forstinning)

(5) Auswahlverfahren - Ergebnis

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Forstinning definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

Bekanntmachung Auswahlverfahren Ergebnis

7) Kooperationsvertrag

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Forstinning entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Stellungnahme Kooperationsvertrag

Unterzeichnung Kooperationsvertrag am 09.08.2016

Breitbandausbau 2009

Die Bauarbeiten zur Versorgung mit einer höheren Geschwindigkeit im Vorwahlbereich "08121" wurden Ende November 2009 abgeschlossen. Die Freischaltung für eine höhere Geschwindigkeit ist am 01.12.2009 erfolgt.

Förderung der Breitbandversorgung

Die Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten (Breitbandrichtlinie) des Staatsministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Technologie sowie des Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten wurde am 23.06.2008 bekannt gemacht und liegt derzeit der Europäischen Kommission zur erforderlichen beihilferechtlichen Genehmigung vor. Nach Mitteilung der Bayerischen Wirtschaftsministerin Emilia Müller ist mit der Genehmigung der Richtlinie im August 2008 zu rechnen. Erst nach Freigabe durch die Kommission können Anträge auf die Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur bei den zuständigen Bezirksregierungen gestellt werden. Die Förderprogramme sollen ein Gesamtvolumen von ca. 19 Mio. Euro umfassen.

Fördervoraussetzung ist dabei u. a., dass vor Eingang des Förderungsantrags beim Wirtschaftsministerium mit den Maßnahmen noch nicht begonnen wurde, d.h. kein Vertragsabschluss mit einem Breitbandanbieter erfolgt ist.

Jedoch können ab 1. Juli 2008 Anträge auf vorbereitende Maßnahmen wie Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien bei den zuständigen Bezirksregierungen gestellt werden. Hierfür bedarf es keiner Freigabe durch die EU-Kommission.

Zur weiteren Information: Das Land Baden-Württemberg hat bereits  Richtlinien erlassen, siehe Pressemitteilung des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg vom 06.11.2007. Dabei wird auch die Problematik hinsichtlich der europäischen Wettbewerbsregeln bei staatlichen Beihilfen angesprochen.

DSL Umfrageaktion 2007

Für Entscheidungen der Gemeinde und die Position bei Verhandlungen mit Breitbandanbietern ist ausschlaggebend, wie viele DSL-Anschlüsse es derzeit gibt und welcher Bedarf noch besteht. Dazu wurde ein Fragebogen an jeden Haushalt und an die Gewerbetreibenden in den größeren Ortsteilen verteilt. Interessenten aus Weilern und Einöden bitten wir um gesonderte Mitteilung; hier muss die Sachlage im Einzelfall geklärt werden.

Ergebnis der Umfrage, Stand 04.12.2007:

Rückantworten

604

Breitbandanschluss vorhanden:

364

vorhandener Breitbandanschluss nicht ausreichend:

341

noch ohne Breitbandanschluss:

153

Von den 364 Haushalten mit bereits vorhandenem Breitband-Anschluss wollen 341 eine schnellere Verbindung. Dazu kommen noch 153 Haushalte, die derzeit einen Breitband-Anschluss wünschen, aber nicht erhalten können.

Das heißt ca. 500 Haushalte wollen einen Breitbandanschluss bzw. einen schnelleren.

Die Umfrageaktion ist noch nicht abgeschlossen. Wer den Fragebogen noch nicht zurück gegeben hat, sollte dies bitte baldmöglichst tun.

Gewerbetreibende, die sich bis jetzt noch nicht beteiligt haben, werden wir in den nächsten Tagen kontaktieren.